Monate: Mai 2019

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

wie für die Maiausgabe üblich informiert Sie Rudolf Grafeneder über die Kollektiv­vertragsabschlüsse für die Arbeiter und die Angestellten der Baugewerbe und der Bauindustrie, die, wie in den Vorjahren, bereits für zwei Jahre fixiert wurden. Für Dienstnehmer kann die Weitergewährung eines Sachbezugs während eines langen Krankenstandes zu unangenehmen finanziellen Folgen führen – lesen Sie dazu Näheres in der Rubrik Für die Praxis, in der Karin Blasl das Thema Sachbezüge im Krankenstand von beitrags­rechtlicher Seite einerseits und Christian Artner von leistungs­rechtlicher Seite andererseits beleuchten. Der Kinderbetreuungsgeld­bezug von selbständig Erwerbstätigen ist mitunter mit Überraschungen verbunden – so berichtet Christa Kocher über eine Kommanditistin einer KG, der erst vom OGH bestätigt wurde, dass ihr Gewinn­anteil aus der KG, der ihr unabhängig von einer Erwerbstätigkeit zustand, dem Bezug von Kinderbetreuungsgeld nicht schadete. Michael Seebacher hat sich intensiv mit einem VwGH-Erkenntnis auseinander­gesetzt, wonach der PKW-Sachbezugs­wert für Arbeitnehmer von Kfz-Händlern ohne NoVA anzusetzen wäre. Für unsere Rubrik PV International konnten wir Stefan Bendlinger mit einem Beitrag zur DBA-rechtlichen Beurteilung von Entgeltfort­zahlungen im Krankheitsfall und Zahlungen der BUAK im DBA Deutschland gewinnen.

PV-Info KW18/2019

Die Themen vom 03.05.2019 bis zum 09.05.2019:
– Vereinbarung eines Betriebsurlaubs
– Elektronische Vorausmeldung für die Rückzahlung von Abzugsteuern
– Clearingmeldungen – Erkenntnisfortschritte
– Arbeitsruhebestimmungen in Kollektivverträgen
– OGH: Abgeltung Zeitausgleichsguthaben in der Insolvenz

PV-Info KW17/2019

Die Themen vom 26.04.2019 bis zum 02.05.2019:
– Lichtbild verpflichtend auf der e-card
– Ansprüche für Krisenpflegepersonen und Änderungen beim Familienzeitbonus
– Brexit-Begleitgesetz – erster Überblick
– Die Abschaffung des Karfreitags als Feiertag und die Neuschaffung eines persönlichen Feiertags
– Aktuelles aus der Personalverrechnung
– Streichung der schrittweisen Erhöhung des AKÜ-Beitrags

Jahresurlaub

Vereinbarung eines Betriebsurlaubs

Bisweilen besteht ein Bedürfnis nach Festlegung eines Betriebsurlaubs. Dabei sind aber einige Besonderheiten zu beachten, die sich aufgrund der Ziele und Vorgaben des UrlG ergeben. Die Rechtsprechung dazu ist zwar spärlich, bietet aber zumindest einige Anhaltspunkte, unter welchen Voraussetzungen ein Betriebsurlaub wirksam verein­bart werden kann. Ein Beitrag von Dr. Andreas Gerhartl.

Clearingmeldungen – Erkenntnisfortschritte

Mit der Einführung der monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM) wurde auch ein SV-Clearingsystem eingeführt, mit dem die Sozial­versicherung eine rasche Reaktion auf fehlerhafte oder unvollständig übermittelte ELDA-Meldungen erreichen möchte. Seit 1. 1. 2019 werden Dienstgeber rasch darüber informiert, dass erstattete Meldungen Widersprüchlichkeiten aufweisen oder gemeldete Sachverhalte unschlüssig sind.