Alle Artikel in: Editorial

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

wir wünschen Ihnen, dass Sie den August zur Erholung nutzen können und dass Ihr Firmenhandy manchmal ausgeschaltet bleiben darf. Nach dem „freien Spiel der Kräfte zu Sommerbeginn“ – Andreas Gerhartl informiert Sie zur jüngsten Gesetzesflut vor allem zu arbeits­rechtlichen Themen in der Personalver­rechnung – geht es auch gegen Ende des Sommers für die Personalver­rechnung spannend weiter: Anfang Juli wurden das Steuerreform­gesetz 2020 mit der geplanten ersten Etappe der Steuerreform, das Abgaben­änderungsgesetz 2020 und das Finanz-Organisationsreform­gesetz als Initiativanträge im Nationalrat eingebracht. Diese Anträge sollen noch vor der Nationalratswahl im September beschlossen werden. Ihre Monika Kunesch

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

wir freuen uns, Mag. Alexandra Platzer im Autorenteam der PV-Info willkommen heißen zu können. Sie beschäftigt sich aufgrund ihrer Tätigkeit als Expertin für Sozial­versicherung, Lohnsteuer und Lohnabgaben bei einer international tätigen Steuerberatungs- und Wirtschafts­prüfungsgesellschaft in Wien und im Fachsenat für Arbeits- und Sozial­versicherungsrecht der KSW intensiv mit Fragen rund um die Personalver­rechnung und wird Sie praxisnahe über viele einschlägige Themen informieren.

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

ursprünglich wollte ich diese Ausgabe der PV-Info mit einer Kurzinformation zu dem im Entwurf vorliegenden Steuerreform­gesetz I 2019/20 (StRefG I 2019/20), dem Entwurf zum Abgaben­betrugsbekämpfungs­gesetz 2020 und den Entwürfen, mit denen die Sachbezugs­wertever­ordnung sowie die Pendler­verordnung geändert werden sollten, einleiten. Angesichts der im Zeitpunkt des Redaktionsschlusses bestehenden Ungewissheit, ob irgendwelche der geplanten Maßnahmen überhaupt umgesetzt werden, verschiebe ich dieses Vorhaben auf unbestimmte Zeit. Ein zentrales Thema dieser Ausgabe ist die Familienzeit und die unglaublichen Erfahrungen, die Väter offenbar bei der Beantragung des Familienzeit­bonus machen mussten – Christa Kocher hat einige Entscheidungen zusammengestellt. Einen weiteren Schwerpunkt, relevant sowohl aus nationaler wie auch aus internationaler Sicht, bilden die Ausführungen von Anna Mertinz zum Thema der Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten, durch die potenzielle Mehrfach-Verwaltungs­strafen im Falle von Lohndumping vermieden werden können. Ich wünsche uns, dass der Sommer eingekehrt sein wird, wenn Sie diese Ausgabe lesen.

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

wie für die Maiausgabe üblich informiert Sie Rudolf Grafeneder über die Kollektiv­vertragsabschlüsse für die Arbeiter und die Angestellten der Baugewerbe und der Bauindustrie, die, wie in den Vorjahren, bereits für zwei Jahre fixiert wurden. Für Dienstnehmer kann die Weitergewährung eines Sachbezugs während eines langen Krankenstandes zu unangenehmen finanziellen Folgen führen – lesen Sie dazu Näheres in der Rubrik Für die Praxis, in der Karin Blasl das Thema Sachbezüge im Krankenstand von beitrags­rechtlicher Seite einerseits und Christian Artner von leistungs­rechtlicher Seite andererseits beleuchten. Der Kinderbetreuungsgeld­bezug von selbständig Erwerbstätigen ist mitunter mit Überraschungen verbunden – so berichtet Christa Kocher über eine Kommanditistin einer KG, der erst vom OGH bestätigt wurde, dass ihr Gewinn­anteil aus der KG, der ihr unabhängig von einer Erwerbstätigkeit zustand, dem Bezug von Kinderbetreuungsgeld nicht schadete. Michael Seebacher hat sich intensiv mit einem VwGH-Erkenntnis auseinander­gesetzt, wonach der PKW-Sachbezugs­wert für Arbeitnehmer von Kfz-Händlern ohne NoVA anzusetzen wäre. Für unsere Rubrik PV International konnten wir Stefan Bendlinger mit einem Beitrag zur DBA-rechtlichen Beurteilung von Entgeltfort­zahlungen im Krankheitsfall und Zahlungen der BUAK im DBA Deutschland gewinnen.

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

die erste Frühlingsausgabe der PV-Info ist voll mit gesetzlichen Änderungen – darunter spannende Materien wie die neue Karfreitagsregelung. Wie Sie damit als Arbeitgeber und/oder als Arbeitnehmer umzugehen haben, erfahren Sie von Anna Mertinz. Andreas Gerhartl hat die vielen kleinen Gesetzes­änderungen, die Ende März im BGBl veröffentlicht wurden, für Sie aufbereitet. Darunter ist eine praktisch wichtige Änderung des Familienzeit­gesetzes, weil es bislang zur Überraschung der Betroffenen mangels „gemeinsamen Haushalts“ zum Verlust des Familienzeit­bonus kam, wenn das Kind nach der Geburt krankheits­bedingt oder frühgeburts­bedingt stationär behandelt werden musste. Alexandra Platzer versucht sich an der weiterhin sperrigen neuen Regelung zur Rückerstattung von Abzug­steuern – ob dadurch das Leben von in Österreich beschränkt Steuer­pflichtigen erleichtert wird, wage ich aus heutiger Sicht noch zu bezweifeln; vielmehr müssen wir Steuerberater versuchen, angesichts dieser neuen Formalismen nicht zu verzweifeln. Bei Fertig­stellung dieser Ausgabe der PV-Info ist der Ausgang des Brexit-Abenteuers noch immer offen – nunmehr liegt allerdings bereits ein entsprechendes Gesetz vor, das viele relevante Sachverhalte für die Zeit nach einem allfälligen harten Brexit regelt, so zB den Umgang mit Versicherungszeiten – …

Editorial

Der Brexit naht und ich kann Sie nicht gesichert über die Folgen aus arbeits- bzw sozial­versicherungsrechtlicher Sicht informieren. Zu groß ist derzeit noch die Ungewissheit, ob es ein harter Brexit wird oder nicht. Hinsichtlich Sozial­versicherung ist wohl fix, dass die EU-Sozial­rechtsver­ordnungen mit dem Austritt, also vermutlich ab 30. 3. 2019, nicht mehr gelten; bei Reisen nach Großbritannien besteht also kein grenzüberschreitender Kranken­versicherungsschutz mehr. Vermutlich gilt Großbritannien ab dem 30. 3. 2019 als bloßer Drittstaat, dh, dass nur die allgemeine, innerstaatliche Entsenderegelung nach § 3 Abs 2 lit d ASVG gilt.

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

wenn Sie diese Ausgabe der PV-Info in Händen halten, sind Ihnen die neuen Versichertenmeldungen bereits vertraut und Sie haben vermutlich schon die ersten monatlichen Beitragsgrundlagenmeldungen (mBGM) erfolgreich übermittelt. Christian Artner informiert Sie zum Abschluss seiner Beitragsserie zur mBGM detailliert über das neue Clearingsystem. Die neue mBGM bringt auch eine Änderung der Abrechnung von Vortragenden in Erwachsenen­bildungseinrichtungen mit sich – auch diese Neuerungen hat Christian Artner für Sie zusammengestellt. Wie jedes Jahr hat die Finanz­verwaltung (bereits) in den letzten Dezembertagen den Lohnsteuer­richtlinien-Wartungs­erlass veröffentlicht. Wie Michael Seebacher berichtet, sind darin keine bahnbrechenden Änderungen der Verwaltungspraxis enthalten – auch nicht in Bezug auf die „Formel 7“. Weitere Änderungen zum Jahreswechsel erfahren Sie von Andreas Gerhartl in Bezug auf Neuerungen im Ausländerbeschäftigungs­recht und von Rudolf Grafeneder zur neuen BUAG-Zuschlags­verordnung. Alexandra Platzer informiert Sie über eine höchst willkommene Lösung des Gesetzgebers zur Sozial­versicherungspflicht bei überlassenen Geschäftsführern, die mit 10. 1. 2019 in Kraft getreten ist. Ihre Monika Kunesch

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

auch das neue Jahr beginnt Dank Christian Artners akribischer Aufbereitung mit der monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM). In dieser Ausgabe erläutert er anhand vieler Beispiele das neue Tarifsystem (TASY), das nunmehr das altbekannte Beitragsgruppenschema ablöst. Weiters hat er viele Spezialfälle und deren Darstellung in der mBGM für Sie gesammelt – damit sind Sie für die Abrechnung Jänner 2019 bestens gerüstet. Anna Mertinz wagt sich an einen sensiblen Aspekt des neuen Arbeitszeitpakets – die Frage, ob Kollektiv­verträge Einfluss auf die Ausweitung von Gleitzeitregelungen auf eine Normalarbeitszeit von zwölf Stunden haben. Ein weiteres heikles arbeits­rechtliches Thema greifen Johannes Edthaler und Christina Traxler auf – wie hoch ist der nach § 2g AVRAG anzu­gebende Grundlohn zu bemessen? Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr! Ihre Monika Kunesch

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

im Zentrum dieser Ausgabe zum Jahreswechsel stehen die Änderungen in der Personalver­rechnung – somit weiterhin die monatliche Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM), das zentrale Thema in diesen Tagen. Sicherlich werden viele von Ihnen bereits die einschlägigen Seminare der Softwarehersteller besucht haben. Von Christian Artner erfahren Sie in dieser Ausgabe die theoretischen Details zur mBGM im engeren Sinn. Ich kann Sie ungewohnterweise über eine Arbeitserleichterung informieren: Der Jahreslohnzettel L16 – abgespeckt um den SV-Teil, allerdings Dank der Anreicherung um den Familien­bonus Plus nunmehr vier Seiten lang – ist nur mehr einmal pro Jahr, jeweils bis Ende Februar des Folgejahres, an das Betriebsstättenfinanzamt zu übermitteln. Nachdem wir uns im neuen Jahr mit der mBGM vertraut gemacht haben werden, steht uns eine weitere Umstellung bevor: das Feiertags­entgelt während des Krankenstandes. Die GKK folgen nunmehr (plötzlich) einer OGH-Judikatur und setzen die Krankengeld­zahlungen an Feiertagen aus. Dies bedeutet für Arbeitgeber, dass sie an Feiertagen volles Feiertags­entgelt zu entrichten haben, auch wenn der Arbeitnehmer bereits halben oder gar keinen Kranken­entgeltfort­zahlungsanspruch mehr hat. Alexandra Platzer hat dieses Thema für Sie im Detail beleuchtet. Ich wünsche …

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

der Jahreswechsel naht und damit eine historische und bahnbrechende Umstellung in der Verrechnung mit den Gebietskrankenkassen: Der Doppelpack „Beitrags­nachweisung und Beitragsgrundlagen­nachweis“ wird durch die monatliche Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM) ersetzt. Christian Artner wird Sie darüber ausführlich in drei Beiträgen informieren und startet in dieser Ausgabe mit einer Erläuterung der Meldungen, die für Sachverhalte ab 1. 1. 2019 zu erstatten sind. Rechtzeitig zum Jahreswechsel erfahren Sie in der Dezember-Ausgabe der PV-Info alles rund um die mBGM und das neue Tarifgruppensystem (TASY).