Alle Artikel in: Editorial

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

wie für die Maiausgabe üblich informiert Sie Rudolf Grafeneder über die Kollektiv­vertragsabschlüsse für die Arbeiter und die Angestellten der Baugewerbe und der Bauindustrie, die, wie in den Vorjahren, bereits für zwei Jahre fixiert wurden. Für Dienstnehmer kann die Weitergewährung eines Sachbezugs während eines langen Krankenstandes zu unangenehmen finanziellen Folgen führen – lesen Sie dazu Näheres in der Rubrik Für die Praxis, in der Karin Blasl das Thema Sachbezüge im Krankenstand von beitrags­rechtlicher Seite einerseits und Christian Artner von leistungs­rechtlicher Seite andererseits beleuchten. Der Kinderbetreuungsgeld­bezug von selbständig Erwerbstätigen ist mitunter mit Überraschungen verbunden – so berichtet Christa Kocher über eine Kommanditistin einer KG, der erst vom OGH bestätigt wurde, dass ihr Gewinn­anteil aus der KG, der ihr unabhängig von einer Erwerbstätigkeit zustand, dem Bezug von Kinderbetreuungsgeld nicht schadete. Michael Seebacher hat sich intensiv mit einem VwGH-Erkenntnis auseinander­gesetzt, wonach der PKW-Sachbezugs­wert für Arbeitnehmer von Kfz-Händlern ohne NoVA anzusetzen wäre. Für unsere Rubrik PV International konnten wir Stefan Bendlinger mit einem Beitrag zur DBA-rechtlichen Beurteilung von Entgeltfort­zahlungen im Krankheitsfall und Zahlungen der BUAK im DBA Deutschland gewinnen.

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

die erste Frühlingsausgabe der PV-Info ist voll mit gesetzlichen Änderungen – darunter spannende Materien wie die neue Karfreitagsregelung. Wie Sie damit als Arbeitgeber und/oder als Arbeitnehmer umzugehen haben, erfahren Sie von Anna Mertinz. Andreas Gerhartl hat die vielen kleinen Gesetzes­änderungen, die Ende März im BGBl veröffentlicht wurden, für Sie aufbereitet. Darunter ist eine praktisch wichtige Änderung des Familienzeit­gesetzes, weil es bislang zur Überraschung der Betroffenen mangels „gemeinsamen Haushalts“ zum Verlust des Familienzeit­bonus kam, wenn das Kind nach der Geburt krankheits­bedingt oder frühgeburts­bedingt stationär behandelt werden musste. Alexandra Platzer versucht sich an der weiterhin sperrigen neuen Regelung zur Rückerstattung von Abzug­steuern – ob dadurch das Leben von in Österreich beschränkt Steuer­pflichtigen erleichtert wird, wage ich aus heutiger Sicht noch zu bezweifeln; vielmehr müssen wir Steuerberater versuchen, angesichts dieser neuen Formalismen nicht zu verzweifeln. Bei Fertig­stellung dieser Ausgabe der PV-Info ist der Ausgang des Brexit-Abenteuers noch immer offen – nunmehr liegt allerdings bereits ein entsprechendes Gesetz vor, das viele relevante Sachverhalte für die Zeit nach einem allfälligen harten Brexit regelt, so zB den Umgang mit Versicherungszeiten – …

Editorial

Der Brexit naht und ich kann Sie nicht gesichert über die Folgen aus arbeits- bzw sozial­versicherungsrechtlicher Sicht informieren. Zu groß ist derzeit noch die Ungewissheit, ob es ein harter Brexit wird oder nicht. Hinsichtlich Sozial­versicherung ist wohl fix, dass die EU-Sozial­rechtsver­ordnungen mit dem Austritt, also vermutlich ab 30. 3. 2019, nicht mehr gelten; bei Reisen nach Großbritannien besteht also kein grenzüberschreitender Kranken­versicherungsschutz mehr. Vermutlich gilt Großbritannien ab dem 30. 3. 2019 als bloßer Drittstaat, dh, dass nur die allgemeine, innerstaatliche Entsenderegelung nach § 3 Abs 2 lit d ASVG gilt.

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

wenn Sie diese Ausgabe der PV-Info in Händen halten, sind Ihnen die neuen Versichertenmeldungen bereits vertraut und Sie haben vermutlich schon die ersten monatlichen Beitragsgrundlagenmeldungen (mBGM) erfolgreich übermittelt. Christian Artner informiert Sie zum Abschluss seiner Beitragsserie zur mBGM detailliert über das neue Clearingsystem. Die neue mBGM bringt auch eine Änderung der Abrechnung von Vortragenden in Erwachsenen­bildungseinrichtungen mit sich – auch diese Neuerungen hat Christian Artner für Sie zusammengestellt. Wie jedes Jahr hat die Finanz­verwaltung (bereits) in den letzten Dezembertagen den Lohnsteuer­richtlinien-Wartungs­erlass veröffentlicht. Wie Michael Seebacher berichtet, sind darin keine bahnbrechenden Änderungen der Verwaltungspraxis enthalten – auch nicht in Bezug auf die „Formel 7“. Weitere Änderungen zum Jahreswechsel erfahren Sie von Andreas Gerhartl in Bezug auf Neuerungen im Ausländerbeschäftigungs­recht und von Rudolf Grafeneder zur neuen BUAG-Zuschlags­verordnung. Alexandra Platzer informiert Sie über eine höchst willkommene Lösung des Gesetzgebers zur Sozial­versicherungspflicht bei überlassenen Geschäftsführern, die mit 10. 1. 2019 in Kraft getreten ist. Ihre Monika Kunesch

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

auch das neue Jahr beginnt Dank Christian Artners akribischer Aufbereitung mit der monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM). In dieser Ausgabe erläutert er anhand vieler Beispiele das neue Tarifsystem (TASY), das nunmehr das altbekannte Beitragsgruppenschema ablöst. Weiters hat er viele Spezialfälle und deren Darstellung in der mBGM für Sie gesammelt – damit sind Sie für die Abrechnung Jänner 2019 bestens gerüstet. Anna Mertinz wagt sich an einen sensiblen Aspekt des neuen Arbeitszeitpakets – die Frage, ob Kollektiv­verträge Einfluss auf die Ausweitung von Gleitzeitregelungen auf eine Normalarbeitszeit von zwölf Stunden haben. Ein weiteres heikles arbeits­rechtliches Thema greifen Johannes Edthaler und Christina Traxler auf – wie hoch ist der nach § 2g AVRAG anzu­gebende Grundlohn zu bemessen? Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr! Ihre Monika Kunesch

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

im Zentrum dieser Ausgabe zum Jahreswechsel stehen die Änderungen in der Personalver­rechnung – somit weiterhin die monatliche Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM), das zentrale Thema in diesen Tagen. Sicherlich werden viele von Ihnen bereits die einschlägigen Seminare der Softwarehersteller besucht haben. Von Christian Artner erfahren Sie in dieser Ausgabe die theoretischen Details zur mBGM im engeren Sinn. Ich kann Sie ungewohnterweise über eine Arbeitserleichterung informieren: Der Jahreslohnzettel L16 – abgespeckt um den SV-Teil, allerdings Dank der Anreicherung um den Familien­bonus Plus nunmehr vier Seiten lang – ist nur mehr einmal pro Jahr, jeweils bis Ende Februar des Folgejahres, an das Betriebsstättenfinanzamt zu übermitteln. Nachdem wir uns im neuen Jahr mit der mBGM vertraut gemacht haben werden, steht uns eine weitere Umstellung bevor: das Feiertags­entgelt während des Krankenstandes. Die GKK folgen nunmehr (plötzlich) einer OGH-Judikatur und setzen die Krankengeld­zahlungen an Feiertagen aus. Dies bedeutet für Arbeitgeber, dass sie an Feiertagen volles Feiertags­entgelt zu entrichten haben, auch wenn der Arbeitnehmer bereits halben oder gar keinen Kranken­entgeltfort­zahlungsanspruch mehr hat. Alexandra Platzer hat dieses Thema für Sie im Detail beleuchtet. Ich wünsche …

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

der Jahreswechsel naht und damit eine historische und bahnbrechende Umstellung in der Verrechnung mit den Gebietskrankenkassen: Der Doppelpack „Beitrags­nachweisung und Beitragsgrundlagen­nachweis“ wird durch die monatliche Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM) ersetzt. Christian Artner wird Sie darüber ausführlich in drei Beiträgen informieren und startet in dieser Ausgabe mit einer Erläuterung der Meldungen, die für Sachverhalte ab 1. 1. 2019 zu erstatten sind. Rechtzeitig zum Jahreswechsel erfahren Sie in der Dezember-Ausgabe der PV-Info alles rund um die mBGM und das neue Tarifgruppensystem (TASY).

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

die jahrelange Diskussion zwischen Abgaben­pflichtigen und der Finanz­verwaltung über die Berechnung des PKW-Sachbezugs von wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführern hat nunmehr ein positives Ende gefunden: Der Sachbezug kann nunmehr entweder nach den Bestimmungen der Sachbezugs­wertever­ordnung oder auf Basis der vom Arbeitgeber getragenen Aufwendungen für die nachgewiesene private Nutzung durch den Geschäftsführer berechnet werden – Thomas Kiesenhofer hat die Details für Sie aufbereitet. Gerne werden Arbeitnehmern abgabenfreie Mahlzeiten am Arbeitsplatz gewährt – was genau unter dem Begriff „am Arbeitsplatz“ zu verstehen ist, erfahren Sie von Michael Seebacher. Die Zeit der Krankenstände naht wieder und wir haben rund um dieses Thema einiges für Sie aufbereitet: Michael Seebacher geht auf die Frage ein, ob der im Rahmen der Auszahlung des Krankengeldes vorläufig berücksichtigte Freibetrag auch Eingang in die endgültige Veranlagung findet. Thomas Rauch kann Sie informieren, dass – sehr zum Leidwesen betroffener Arbeitnehmer – der OGH wieder einmal bestätigt, dass ein Krankenstand während eines geplanten Zeitausgleichs nichts am Zeitausgleichskonsum ändert. Auch werden durch ein nach der Kündigung während eines Krankenstands weiterlaufendes Entgelt keine weiteren arbeits­rechtlichen Ansprüche erworben. Zu Beginn finden …

Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,

diese Ausgabe der PV-Info enthält eine bunte Mischung an abgaben­rechtlichen und arbeits­rechtlichen Themen. So das Thema „Firmenpension“ aus (lohn-) steuer­rechtlicher Sicht, nämlich die Möglichkeit der Dreijahresverteilung, dargestellt von Roman Fragner, und aus sozial­versicherungsrechtlicher Sicht. Christa Kocher schildert, dass der bloße Bezug einer Firmenpension keinen Pflicht­versicherungstatbestand nach dem GSVG auslöst. Christoph Wiesinger zeigt Ihnen, dass Verspachtler nicht gleich Verspachtler ist – zumindest nicht im Sinne des BUAG. Und wieder einmal Entscheidungen zur Frage, ob Dienstnehmer oder Nicht-Dienstnehmer – im Zusammenhang mit einem nicht ganz alltäglichen Gewerbe, zu lesen von Michael Seebacher. Das Finanzamt darf aber auch nicht vorschnell und ohne tiefer gehende Ermittlungen Dienst­verhältnisse unterstellen und wird vom BFG wieder an seine Verpflichtung zur Ermittlung des Sachverhalts erinnert – Details erfahren Sie von Christa Kocher. Wie der OGH entscheidet, wenn Dienstnehmer begehren, Zeiten, die vor dem eigentlichen Arbeitsbeginn liegen, als (voll­wertige) Arbeitszeiten zu werten, zeigt Andreas Gerhartl anhand von zwei Fallkonstellationen: Zum einen, ob Fahr- bzw Wegzeit als Arbeitszeit zu werten ist, zum anderen, ob Umkleidezeiten als Arbeitszeiten gelten. Diese spätsommerliche Ausgabe der PV-Info schließe ich …