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Sozial­versicherungsrechtliche Verjährungs­fristen und GPLA

Kinderbeteuungsgeld (Bild: © iStock)

Die gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) kann erhebliche Nachforderungen der Gebietskrankenkasse (GKK) gegen den Dienstgeber zur Folge haben. Während einer GPLA kommt demzufolge gelegentlich die Frage auf, für welchen Zeitraum der Prüfer fehlende Beitrags­zahlungen feststellen darf. Die zweite Frage, die in der Prüfpraxis häufig gestellt wird, hängt mit der Unterbrechung der Verjährung zusammen. Der VwGH (15. 7. 2019, Ra 2019/08/0107) hat sich in Zusammenhang mit dem sogenannten „Straßenkeiler“-Erkenntnis mit diesen für die Praxis wichtigen Themen auseinander­gesetzt.

Christian Artner bietet einen Überblick über die Feststellungsverjährung im ASVG und der verjährungsunterbrechenden GPLA. Dem zugrunde liegenden inhaltlichen VwGH-Erkenntnis vom 8. 3. 2019, Ra 2019/08/0028, ob die von einer Fundraising-Agentur als sogenannte „Dialoger“ beschäftigten Personen als echte Dienstnehmer der Pflicht­versicherung im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG unterliegen, widmet sich der Beitrag von Christa Kocher in dieser Ausgabe.

Der ganze Artikel (PV-Info 9/2019, 12) als PDF und bei Lindeonline.

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