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Liebe Forumsmitglieder,
ich brauche Hilfe beim Thema Fahrtkostenersatz.
Hat ein Betrieb mittlerer Größe (12 Angestellte, kein Betriebsrat), die Möglichkeit nur einzelnen Angestellten einen Fahrtkostenersatz zu gewähren, oder gilt hier „alle oder keiner“?
Muss die Höhe des Fahrtkostenersatzes genau der Höhe der tatsächlichen Fahrtkosten entsprechen, oder kann er auch geringer sein?
Kann die Zahlung des Fahrtkostenersatzes vom Dienstgeber jederzeit wieder eingestellt werden, oder hat der Dienstnehmer dann einen Rechtsanspruch darauf?Vielleicht kann mir jemand behilflich sein, mir würde auch schon ein Tipp helfen, wo ich etwas darüber nachlesen kann.
Vielen Dank im Voraus!
LG
urksHallo urks!
Spezielle Literatur zu Fahrtkostenersätzen habe ich nicht zur Hand.
Aber ein paar Tipps zu deinen Fragen:
1. Gleichbehandlungsgrundsatz: Ein AN darf nicht willkürlich oder aus sachfremden Gründen schlechter gestellt werden als die übrigen AN unter denselben Voraussetzungen, d.h., der AG darf dem Einzelnen nicht vorenthalten, was er der MEHRHEIT zubilligt.
Hingegen kann eine sachlich nicht berechtigte Bevorzugung einer MINDERHEIT den Gleichbehandlungsgrundsatz nicht verletzen.
(aus Arbeitsrecht für Arbeitgeber, Thomas Rauch, Linde Verlag).
2. Die Ersätze können auch niedriger sein als die tatsächlichen Fahrtkosten, ist ja eine freiwillige Leistung.
3. Hier besteht die Gefahr der sogenannten „Betriebsübung“. Wird 2x eine freiwillige Leistung an den AN ausbezahlt, so entsteht ein Rechtsanspruch auf diese freiwillige Leistung.
Das kann aber durch einen „Widerrufsvorbehalt“ verhindert werden.
Siehe dazu auch: Thomas Rauch, Arbeitsrecht für Arbeitgeber, ab Seite 109 in der 7. AuflageLG
Hallo Roland,
vielen Dank für Deine äußerst prompte Beantwortung, Du hast mir damit schon sehr geholfen.
LG
urks
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