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Hallo liebes Forum!
Irrtümlicherweise wurde einen Mitarbeiter 14 Monate in der Zeitausgleichphase der Altersteilzeit die Fahrtkosten ausbezahlt. (SV frei, Lst pfl). Kann ich diese jetzt einfach streichen?
Danke für die Hilfe
MariaLiebe Maria Anna!
Das ist fast eine „Elferfrage“:
Da könnte nämlich die berühmte „Betriebsübung“ entstanden sein.
Allerdings gibt’s da was zum Schmökern für dich (entnommen aus dem Buch: Arbeitsrecht für Arbeitgeber):Erfolgt irrtümlich eine Besserstellung des AN, wobei der AN den Irrtum erkennen konnte (oder hätte erkennen können), so entsteht keine rechtliche Bindung des AG. Der AG kann daher nach dem Erkennen des Irrtums die weiteren Leistungen einstellen (OGH 9 ObA 234/94 = infas 3/95, A 51).
LG
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