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Hallo liebe Lohnverrechner/Innen!!
Ich habe folgenden Fall, eine Gemeinde stellt einen DN ein um die gemeindeeigene Kantine selbständig zu betreiben!
Kann hier ein freier Dienstvertrag gelten ??
Kann leider kein Praxisbeispiel oder Entscheidung dazu finden, vielleicht hat jemand so einen Fall oder weiss wo ich eine Entscheidung dazu finde !??
Vielen Dank & Liebe Grüße!
Hallo Bina!
Da die Arbeitszeiten mit den Öffnungszeiten vorgegeben sind, sehe ich eine volle Eingliederung und somit ein normales Dienstverhältnis.
Hallo Bina, lieber Martin!
Auch wenn ich es jetzt nicht ganz so eindeutig sehe wie Martin, so sehe ich diesen Fall (der aber aus der Ferne grundsätzlich nicht leicht zu beurteilen ist) auch so.
Wenn ich nämlich daran denke, dass wahrscheinlich auch noch die gesamte Einrichtung vom „Auftraggeber/Dienstgeber“ zur Verfügung gestellt wird, spricht das auch für ein echtes DV.
Man müßte natürlich konkret alle Parameter überprüfen, ob hier die selbständigen oder unselbständigen Merkmale überwiegen.
Was mich zusätzlich verwundert ist, dass es nicht gleich mit einem „Werkvertrag“ probiert wird! (?)LG
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